Interessanter Einblick in die parlamentarische Arbeit
Unser direkt gewählter regionaler Vertreter im Landtag Rheinland-Pfalz für den Kreis Kusel, Dr. Oliver Kusch (SPD), hatte als Gast beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Schönenberg-Kübelberg nicht zu viel versprochen. Am 18.April waren wir unter Begleitung der Büroleiterin in Kusel, Isabel Wittke, durch ihn Gast bei einer Landtagssitzung in Mainz.
Vor dem historischen „Deutschordenshaus“ in Mainz – Sitz des Landtages – empfing uns recht lautstark über Lautsprecher, Gejohle und Reden eine Versammlung mit gelben Warnwesten bekleideter Demonstranten. Es waren Busfahrer, die über ihre Gewerkschaft bei einer zentralen Kundgebung ihr Anliegen für eine höhere Bezahlung kundtun wollten. Die Bevölkerung spürt deren Protest schon die ganze laufende Woche durch Ausfälle von Buslinien, von denen Schulkinder und Menschen ohne PKW in besonderer Weise betroffen sind. Daher ist dieser Streik in der Bevölkerung nicht unumstritten.
Im Landtag hatten wir nach einer allgemeinen Information durch den Besucherdienst ein höchst interessantes und aufschlussreiches Gespräch mit unserem Abgeordneten Oliver Kusch. Kurz zuvor hielt er im Landtag noch eine Rede zur Thematik der Corona-Krise und Konsequenzen daraus für evtl. eintretende zukünftige Krisensituationen.
In unserem Gespräch ging es vorwiegend um die derzeitige ärztliche Versorgung, deren Verbesserung und evtl. Konsequenzen für politisches Handeln. Einig waren sich alle Teilnehmer, dass eine „Bürgerversicherung“ für alle Bürger des Landes (statt Teilung in gesetzliche Krankenversicherung und Privatversicherung) eine sinnvolle Maßnahme für eine gerechtere Krankenversorgung der gesamten Bevölkerung sei. Das wurde auch an Beispielen der MitfahrerInnen deutlich.
In der laufenden Parlamentssitzung wurden wir als Gruppe zwischendurch durch den Sitzungspräsidenten neben einer Schulklasse begrüßt. In der parlamentarischen Debatte ging es im Wesentlichen um die Anschaffung von bestimmten Feuerwehrfahrzeugen sowie die Verteilung der verfügbaren finanziellen Mittel. Das war ein recht spezielles und parlamentarisch umstrittenes Thema für Fachleute. Angenehm war die gute Akustik des Raumes, hatte aber den Nachteil, dass man einige Zwischenrufe und unangemessene, teils pöbelhafte Dialoge einer (großen) Oppositionsfraktion sehr deutlich mitbekam. Das war mit Sicherheit nicht sonderlich vorbildlich für die anwesende Schulklasse.
Ein gemeinsames Essen im griechischen (Terrassen-)Restaurant „Delphi“ rundete eine interessante Fahrt in das „parlamentarische Machtzentrum“ unseres Bundeslandes ab.
Gruppenfoto vor Landtag II
