Antworten von Ortsbürgermeister Weis zu unseren Anfragen

16. April 2018

Anfragen von Timo Kreuscher vom 09.02.2018:

Guten Tag Herr Weis,

ich hoffe Sie haben das Jahr gut angefangen und sind wohlauf.

Seit der letzten Sitzung ist etwas Zeit vergangen und wir bitte zur nächsten Sitzung um schriftliche Beantwortung folgender Anfragen und Erläuterung in der Sitzung:

  1. Grundstück Festwiese: Aktueller Stand des Verkaufsverfahrens und weitere Schritte ? Ist der Standort als möglicher Standort der neuen VG-Verwaltung in der Prüfung ?
  2. Haus Saarbrücker-Straße (Ehemals Becker): Wie ist der aktuelle Stand ? Ist das Gebäude mittlerweile geräumt ?
  3. Kreisel und Tor zu Westpfalz: Das Erscheinungsbild des Kreisels ist beschämend. Wann wird der Kreisel wieder instand gesetzt ? Wer ist für die Bepflanzung und Pflege verantwortlich ? Gibt es hierzu einen Vertrag wie oft, was zu tun ist ?? Wir bitten um Erläuterung der vertraglichen Regelungen und wie diese nachgehalten werden.
  4. JUZ: Liegt das Konzept der VG OG mittlerweile vor ? Fernerbitte ich Sie um Übersendung des damaligen Kaufvertrages der Pfalzwerke – OG, gerne per Mail
  5. Marktplatz: Das Thema bewegt viele Leute … und daraus ergeben sich folgende Fragen:
          1.  Wie oft wurde das Ordnungsamt in den Jahren 2016 und 2017 von den Anwohnern kontaktiert
          2. Wieviele Begehung in den Abendstunden wurden 2016 und 2017 vom Ordnungsamt durchgeführt
          3. Welche Sanktionen wurden ergriffen ? (Platzverweise ? Bußgelder etc. soweit möglich)
          4. Wie ist das Prüfungsergebnis der Kameraüberwachung ?
  7. Entwicklung KITA Plätze und Angebot. Im letzten Jahr haben wir in einer Sitzung vereinbart, Frau Bothe von der Kreisverwaltung zu einer HBF Sitzung einzuladen, darum würde ich Sie für die nächste HBF-Sitzung bitten.
  8. Aktuell zieht es viele junge Familien nach Schönenberg-Kübelberg, was eine sehr erfreuliche Entwicklung ist.  Welche Möglichkeiten bestehen für den Ausbau von in der KITA Betreuung für unter 2-jähirgie durch die OG und welche Fördermöglichkeiten gibt es
  9. Bepflanzungen in den Aspen: Plant die Ortsgemeinde die Vorgaben aus dem B-Plan für die öffentlichen Flächen umzusetzen ? Falls ja , wann beginnt die Ortsgemeinde mit der Bepflanzung der öffentlichen Fläche gemäß BB-Plan (hier die Pflanzungen die zu keinen Beeinträchtigungen führen) ?
  10. Neubaubgebiet in den Aspen: Dem Ortsgemeinderat wurde letztes Jahr suggeriert, dass eine großes Grundstück zum besseren Verkauf geteilt werden soll. Dieser Empfehlung ist der Rat gefolgt. Ein Haus wurde bereits gebaut. Konnte das 2. Grundstück schon vermarktet werden oder gibt es Interessenten ?
  11. Wir hatten schon des Öfteren eine Einbahnstraßen Regelung in der Ortsmitte von Schönenberg-Kübelberg angeregt. Gibt es hierzu seitens des Planungsbüros oder OG schon Ideen wie eine Umsetzung aussehen könnte

Sollten uns noch etwas einfallen, melde ich mich. Gibt es schon einen Termin für die nächste Sitzung ?

Mit freundlichen Grüßen

Timo Kreuscher
Fraktionssprecher